Die Rückkehr der Schuldenkrise

Die Rückkehr der Schuldenkrise

Sinkende Rohstoffpreise und stagnierendes Wirtschaftswachstum führen dazu, dass immer mehr Länder im Globalen Süden von Überschuldung bedroht sind. Nach Erhebungen des deutschen Entschuldungsnetzwerks Erlassjahr.de und der Hilfsorganisation Misereor sind derzeit 116 Staaten kritisch verschuldet ­ Tendenz rasant steigend.

Die sich abzeichnende globale Schuldenkrise bedroht die Zukunftsfähigkeit von Volkswirtschaften und stellt eine Gefahr für das Erreichen der vereinbarten globalen Entwicklungsziele dar. Sie lähmt die Regierungen zahlreicher armer Länder. Die Leidtragenden sind deren Bürger, denn es fehlt Geld für Bildung, Gesundheit und wichtige Grundbedürfnisse. Machtlos stehen diese Länder den Schulden­Akteuren wie Weltbank, IWF, den Gläubiger­Ländern, aber auch privaten Banken und Fonds gegenüber.

Daher fordern seit den 1990ern zahlreiche Organisationen ein faires und transparentes Staateninsolvenz­Verfahren, die Streichung von Auslandsschulden, die unter Missachtung internationaler Rechtsstandards zustande gekommen sind, sowie Standards für eine verantwortliche Kreditvergabe und Kreditaufnahme. Es braucht ein Regelwerk, das die Menschenrechte in den Mittelpunkt rückt und nicht nur einseitig die Investorenrechte.

G20 und Debt20

Im Juli 2017 tagen in Hamburg Vertreter der Regierungen und die Zentralbankchefs der zwanzig größten Volkswirtschaften der Welt, um Weichen für die Weltwirtschaft zu stellen. Zu den G20 gehören auch die wichtigsten Kreditgeber für die Länder des Globalen Südens.

Die Kampagne Debt20 fordert die deutsche Regierung auf, ihre G­20 Präsidentschaft 2017 zu nutzen, um endlich ein faires, transparentes Staateninsolvenzverfahren für die Lösung von Schuldenkrisen auf den Weg zu bringen. Die Erfahrungen und Perspektiven von Menschen in betroffenen Ländern müssen bei den Beratungen der G20 berücksichtigt werden. Mit dieser Veranstaltungsreihe wollen wir hier in Aalen unseren Beitrag leisten.